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Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV)

Dokument vom 28. Juni 2007 · Seiten 3581–3586

Amtliche Sammlung · AS 2007 3583Amtliche Sammlung · AS 2007 3581

Art. 21 Anmeldung

Vorschläge für die Aufnahme von neuen Mitteln und Gegenständen in die Liste sowie für den Umfang der Vergütung sind beim BAG einzureichen. Das BAG prüft den Vorschlag und unterbreitet ihn der Eidgenössischen Kommission für Analysen, Mittel und Gegenstände.

Art. 35b Sachüberschrift und Abs. 1 Einleitungssatz

Überprüfung innert 36 Monaten

1 Für die Überprüfung eines Originalpräparats nach Artikel 65a Absatz 1 KVV muss die Zulassungsinhaberin dem BAG spätestens 30 Monate nach der Aufnahme des Originalpräparats in die Spezialitätenliste folgende Unterlagen einreichen:

II

1 Anhang 1 wird gemäss Beilage geändert.

2 Anhang 2 «Mittel- und Gegenständeliste»6 gilt in der Fassung vom 1. August 2007.

3 Anhang 3 «Analysenliste»7 gilt in der Fassung vom 1. August 2007.

III

1 Diese Änderung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am 1. August 2007 in Kraft.

2 Artikel 21 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

28. Juni 2007 Eidgenössisches Departement des Innern:

Pascal Couchepin

6 In der AS nicht veröffentlicht (Art. 20a)

7 In der AS nicht veröffentlicht (Art. 28)

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