Beschluss Nr. 1/2007 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit Landwirtschaftlichen Erzeugnissen eingesetzten gemischten Ausschusses für Landwirtschaft vom 15. Juni 2007 zur Änderung der Anlagen von Anhang 5
Dokument vom 15. Juli 2007 · Seiten 4675–4678
Amtliche Sammlung · AS 2007 4675Amtliche Sammlung · AS 2007 4675
Originaltext
Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Beschluss Nr. 1/2007 zur Änderung der Anlagen von Anhang 5
Angenommen am 15. Juni 2007
In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Juli 2007
Der Gemischte Ausschuss für Landwirtschaft,
gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen1, insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Dieses Abkommen trat am 1. Juni 2002 in Kraft.
(2) Anhang 5 hat zum Ziel, den Futtermittelhandel zwischen den Parteien zu fördern.
(3) Das Verzeichnis der jeweiligen Rechtsvorschriften der Parteien, deren Anwendung nach Auffassung der Parteien zu vergleichbaren Ergebnissen führt, ist gegebenenfalls in der vom Ausschuss gemäß Artikel 11 des Abkommens zu erstellenden Anlage 1 aufgeführt.
(4) Die Parteien sind der Auffassung, dass ihre jeweiligen Rechtsvorschriften für Futtermittelhygiene zu vergleichbaren Ergebnissen führen. Diese Rechtvorschriften werden daher als Anlage 1 eingefügt.
(5) Seit dem Inkrafttreten am 1. Juni 2002 sind an den in Anlage 2 aufgeführten Rechtsvorschriften der Parteien Anpassungen vorgenommen worden, die sich auf das Abkommen auswirken. Anlage 2 sollte geändert werden, damit den verschiedenen Änderungen Rechnung getragen wird,
beschliesst:
Art. 1
Der Text in Anlage 1 dieses Beschlusses wird als Anlage 1 von Anhang 5 des Abkommens angefügt.