Verordnung über die Einsatzorganisation bei erhöhter Radioaktivität (VEOR)
Dokument vom 17. Oktober 2007 · Seiten 4943–4952
Amtliche Sammlung · AS 2007 4943Amtliche Sammlung · AS 2007 4943
Verordnung über die Einsatzorganisation bei erhöhter Radioaktivität (VEOR)
vom 17. Oktober 2007
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 75 Absatz 1 des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes
vom 4. Oktober 20021,
auf Artikel 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 19952
sowie auf die Artikel 19 Absätze 1 und 3 sowie 47 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 19913,
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Geltungsbereich
1 Diese Verordnung regelt Zuständigkeit, Organisation und Einsatz der Organe des Bundes in Fällen, in denen Bevölkerung und Umwelt durch erhöhte Radioaktivität gefährdet sind oder sein könnten.
2 Bei Gefährdungen durch schweizerische Kernanlagen gilt zusätzlich die Notfallschutzverordnung vom 28. November 19834.
Art. 2 Pflicht zur Zusammenarbeit
Die Organe des Bundes und der Kantone sowie die Betreiber der Kernkraftwerke sind verpflichtet, im Rahmen der Einsatzorganisation bei erhöhter Radioaktivität (EOR) zusammenzuarbeiten. Die Zusammenarbeit mit den Telekommunikationsunternehmen ist durch das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) auf vertraglicher Basis zu regeln.
Art. 3 Schutzmassnahmen
1 Die Grundlage für die Anordnung und das Beantragen von Schutzmassnahmen als Folge eines Ereignisses bildet das Dosis-Massnahmenkonzept (DMK) im Anhang.
2 Schutzmassnahmen werden vom Bundesrat angeordnet, in Fällen höchster Dringlichkeit von der Nationalen Alarmzentrale (NAZ) (Art. 15 Abs. 2).