Verordnung über die Festlegung von Zollansätzen und die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen (Einfuhrverordnung Getreide und Futtermittel)
Dokument vom 17. Oktober 2007 · Seiten 4975–4978
Amtliche Sammlung · AS 2007 4975Amtliche Sammlung · AS 2007 4975
Verordnung über die Festlegung von Zollansätzen und die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen (Einfuhrverordnung Getreide und Futtermittel)
Änderung vom 17. Oktober 2007
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Einfuhrverordnung Getreide und Futtermittel vom 7. Dezember 19981 wird wie folgt geändert:
Ingress
gestützt auf die Artikel 21 Absatz 4 und 177 Absatz 1 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 19982,
Art. 1 Abs. 1 Einleitungssatz
1 Das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) berechnet die Zollansätze für die im Anhang 1 aufgeführten Erzeugnisse wie folgt:
Art. 2b Abs. 3
3 Das Zollkontingent wird gemäss Anhang 2 in mehreren Tranchen zeitlich gestaffelt und zeitlich beschränkt freigeben. Das Bundesamt kann den Anhang 2 ändern. Es hört die interessierten Kreise vorgängig an.
Art. 2c Änderung des Zollkontingents Brotgetreide
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement kann das Zollkontingent Brotgetreide bei ungenügender Versorgung des inländischen Marktes nach Anhörung der interessierten Kreise vorübergehend erhöhen.
II
1 Der bisherige Anhang wird zu Anhang 1.
2 Diese Verordnung erhält einen zusätzlichen Anhang 2 gemäss Beilage.