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Verordnung des UVEK über die Inkraftsetzung der Verordnung über die Patente für die Schifffahrt auf dem Rhein

Dokument vom 19. September 2007 · Seiten 5045–5046

Amtliche Sammlung · AS 2007 5045Amtliche Sammlung · AS 2007 5045

Verordnung des UVEK über die Inkraftsetzung der Verordnung über die Patente für die Schifffahrt auf dem Rhein

vom 19. September 2007

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr,

Energie und Kommunikation,

gestützt auf Artikel 28 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 19751

über die Binnenschifffahrt,

in Ausführung des Beschlusses 2007-I-10 der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt,

verordnet:

Art. 1

Die Verordnung über die Patente für die Schifffahrt auf dem Rhein (Patentverordnung Rhein) wird in der von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt am 31. Mai 2007 beschlossenen und dieser Inkraftsetzungsverordnung beigefügten Fassung2 auf der Rheinstrecke von der schweizerischen Landesgrenze bis zur Mittleren Rheinbrücke in Basel auf den 1. April 2008 in Kraft gesetzt.

Art. 2

1 Die Schweizerischen Rheinhäfen sind mit dem Vollzug der Patentverordnung Rhein beauftragt.

2 Zuständige Behörde im Sinne von § 1.07 ist das Bundesamt für Verkehr.

Art. 3

Für die Tätigkeit der Schweizerischen Rheinhäfen ist deren jeweils geltende Gebührenordnung anwendbar.

1 SR 747.201

2 Dieser Text wird weder in der AS noch in der SR veröffentlicht. Separatdrucke sind beim BBL, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern, erhältlich.

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