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Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaV)

Dokument vom 7. November 2007 · Seiten 5887–5946

Amtliche Sammlung · AS 2007 5940Amtliche Sammlung · AS 2007 5887

Anhang 17 (Art. 46)

Wirksamkeitsbericht

Kriterien und Messgrössen zur Beurteilung der Wirksamkeit

– Verhältnis zwischen zweckgebundenen und zweckfreien Transferzahlungen

des Bundes an die Kantone

– Transferzahlungen der Kantone an den Bund

– Verhältnis zwischen Kostenbeiträgen und Pauschal- und Globalbeiträgen

– Unterschiede beim Ressourcenpotenzial pro Einwohner der Kantone

– Unterschiede beim standardisierten Steuerertrag pro Einwohnerin und Ein-

wohner der Kantone vor und nach erfolgtem Ressourcenausgleich

– Standardisierter Steuerertrag pro Einwohnerin und Einwohner des ressour-

censchwächsten Kantons im Verhältnis zum Schweizer Mittelwert vor und nach erfolgtem Ressourcenausgleich

– Höhe des Freibetrags zur Berechnung der massgebenden Einkommen der

natürlichen Personen

– Sonderlasten pro Einwohnerin und Einwohner

– Verhältnis zwischen Lastenausgleich und Sonderlasten

– Einnahmen, Ausgaben und Schulden der Kantone

– Unterschiede in der Steuerbelastung

– Staats- und Fiskalquoten der Kantone und Gemeinden im nationalen und

internationalen Vergleich

– Steuererleichterungen aufgrund des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 199523

zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete («Lex Bonny»)

– Zu- und Abwanderungen von Steuerpflichtigen im nationalen und inter-

nationalen Verhältnis

– Effektive Grenz- und Durchschnittssteuerbelastungen der Kantone im natio-

nalen und internationalen Vergleich

– Anzahl Verwaltungsgesellschaften gemäss Artikel 28 Absätze 3 und 4 des

StHG24

– Interdependenz zwischen Steuerbelastung in einem Kanton und dem Immo-

bilienmarkt in diesem Kanton

– Auswirkungen wichtiger fiskalpolitischer Entscheide auf andere Kantone

23 SR 951.93

24 SR 642.14

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