Europäisches Übereinkommen vom 16. Mai 1972 über die Berechnung von Fristen
Dokument vom 23. Januar 2007 · Seiten 591–592
Amtliche Sammlung · AS 2007 591Amtliche Sammlung · AS 2007 591
Europäisches Übereinkommen vom 16. Mai 1972 über die Berechnung von Fristen
SR 0.221.122.3; AS 1983 500
I
Geltungsbereich am 23. Januar 2007, Nachtrag1
Vertragsstaaten Ratifikation Inkrafttreten Liechtenstein* 27. Januar 1983 28. April1983
Luxemburg* 10. Oktober 1984 11. Januar1985
Österreich* 11. August 1977 28. April1983
Schweiz* 20. Mai 1980 28. April1983
* Vorbehalte und Erklärungen siehe hiernach.
Die Vorbehalte und Erklärungen werden in der AS nicht veröffentlicht, mit Ausnahme jener der Schweiz. Die französischen und englischen Texte können auf der Internet-Seite des Europarates : http://conventions.coe.int eingesehen oder bei der Direktion für Völkerrecht, Sektion Staatsverträge, 3003 Bern, bezogen werden.
II
Vorbehalte und Erklärungen
Schweiz
Nach den Bestimmungen von Artikel 11 des Übereinkommens hat die Schweiz die im schweizerischen Hoheitsgebiet geltenden gesetzlichen Feiertage notifiziert, sowie die Tage, die im Sinn des Artikels 5 wie solche behandelt werden. (Dieses Verzeichnis ist weder in der AS noch in der SR veröffentlicht. Es kann zusammen mit dem Text des Übereinkommens beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern, bezogen werden.)
1 Diese Veröffentlichung ergänzt die früheren in AS 1983 504 und 1995 1213. Eine aktualisierte Fassung des Geltungsbereiches findet sich auf der Internetseite des EDA (http://www.eda.admin.ch/eda/de/home/topics/intla/intrea/dbstv.html).