Allgemeine Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrareinfuhrverordnung, AEV)
Dokument vom 14. November 2007 · Seiten 6225–6260
Amtliche Sammlung · AS 2007 6225Amtliche Sammlung · AS 2007 6225
Allgemeine Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrareinfuhrverordnung, AEV)
Änderung vom 14. November 2007
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 19981 wird wie folgt geändert:
Gliederungstitel vor Art. 22a
3a. Kapitel: Marktordnungsspezifische Vorschriften
1. Abschnitt: Tiere der Pferdegattung
Art. 22a
1 Die Bestimmungen dieses Artikels gelten für Tiere der Pferdegattung der in Anhang 4a Ziffer 1 aufgeführten Zolltarifnummern2. Ausgenommen davon sind Schlachttiere, Wildpferde und Wildesel.
2 Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nr. 01 (Tiere der Pferdegattung) werden entsprechend der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldung zugeteilt.
3 Fohlen bei Fuss (bis zum Alter von sechs Monaten) können ohne Ausnützung eines Zollkontingentanteils zum KZA eingeführt werden, wenn:
a. die Mutter des Fohlens tragend im Rahmen des Zollverfahrens der vorübergehenden Verwendung ausgeführt worden ist; oder
b. das Fohlen nachgewiesenermassen von der zu importierenden Stute abstammt und im Besitz eines Identifikationspapieres der entsprechenden anerkannten Zuchtorganisation ist.
1 SR 916.01
2 SR 632.10, Anhang