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Verordnung des EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug

Dokument vom 28. November 2007 · Seiten 6699–6706

Amtliche Sammlung · AS 2007 6703Amtliche Sammlung · AS 2007 6699

Art. 16 Zuschlag für Umgebungsarbeiten (BKP 4) bei Neubauten

Der Zuschlag für die Kosten der Umgebungsarbeiten beträgt bei Neubauten 6,2 Prozent der beitragsberechtigten Kosten von BKP 1–3 und 5 pro Platz.

Art. 17 Zuschlag für Ausstattungskosten (BKP 9) bei Neubauten

Der Zuschlag für die Kosten der beweglichen Ausstattung beträgt bei Neubauten 6,2 Prozent der beitragsberechtigten Kosten von BKP 1–3 und 5 pro Platz.

Art. 18 Subventionierung der Kosten für Umgebungsarbeiten und

Ausstattung (BKP 4 und 9) bei Umbauten

Bei Umbauten werden die effektiv anfallenden Kosten für Umgebungsarbeiten und für bewegliche Ausstattung nach herkömmlicher Methode (Art. 4 Abs. 1 und 2 des BG vom 5. Okt. 19843 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug) subventioniert.

Art. 19 Zuschlag Sicherheit für geschlossene Einrichtungen

Der Zuschlag für die Sicherheit bei geschlossenen Einrichtungen beträgt 45 000 Franken pro Platz.

Art. 20 Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Neubauten Die Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Neubauten lautet:

Bereichs-m2 der Modelleinrichtung × Bereichspreise

– plus Zuschlag Personalunterkunft, falls betrieblich unerlässlich

– plus Zuschlag Turnhalle, falls betrieblich unerlässlich

– plus Zuschlag Schulanlage, falls interne Schule anerkannt ist

– plus Zuschlag Produktionswerkstatt, 100 Prozent der Pauschale von

Bereich 7 falls grösser 25 m2

– plus Zuschlag Produktionswerkstatt, 200 Prozent der Pauschale von

Bereich 7 falls grösser 55 m2

– plus Zuschlag Kleinheim, falls Platzzahl gleich oder kleiner 15 Plätze

– plus Sicherheitszuschlag, falls geschlossene Plätze

Zwischentotal (ZT)

– plus 6,2 Prozent von ZT für Umgebungsarbeiten (BKP 4)

– plus 6,2 Prozent von ZT für Ausstattungskosten (BKP 9)

total anerkannte Kosten = Platzkostenpauschale bei Neubauten

davon 35 Prozent Bundesbeitrag.

3 SR 341

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