Verordnung über Bau und Betrieb von Schiffen und Anlagen öffentlicher Schifffahrtsunternehmen (Schiffbauverordnung, SBV)
Dokument vom 9. März 2007 · Seiten 911–912
Amtliche Sammlung · AS 2007 911Amtliche Sammlung · AS 2007 911
Verordnung über Bau und Betrieb von Schiffen und Anlagen öffentlicher Schifffahrtsunternehmen (Schiffbauverordnung, SBV) Änderung vom 9. März 2007
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Schiffbauverordnung vom 14. März 19941 wird wie folgt geändert:
Art. 1 Abs. 2
2 Für den Bau, die Ausrüstung und den Betrieb von Fahrgastschiffen von Schifffahrtsunternehmen ohne eidgenössische Konzession gelten die Artikel 5–12, 17–19, 21–40, 44, 46–49 und 57.
Art. 40 Abs. 3 und 4
3 Der Minimalbestand an Einzelrettungsmitteln auf Schiffen beträgt 100 Prozent der im Schiffsausweis eingetragenen höchstzulässigen Fahrgastzahl.
4 Das Departement erlässt Vorschriften über die Art der zugelassenen Rettungsmittel sowie die Zusammensetzung des Gesamtbestandes.
II
Diese Änderung tritt am 1. April 2007 in Kraft.
9. März 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz