Verordnung des EDI über die Fachkommission für Radiopharmazeutika
Dokument vom 18. Februar 2008 · Seiten 557–560
Amtliche Sammlung · AS 2008 558Amtliche Sammlung · AS 2008 557
Art. 4 Sekretariat
Das Sekretariat wird vom Institut geführt.
Art. 5 Sitzungen
1 Die FKRP wird nach Bedarf, jedoch mindestens zweimal pro Jahr, durch die Präsidentin oder den Präsidenten, durch das Institut oder das BAG einberufen.
2 Das Sekretariat stellt dem BAG und dem Institut die Traktandenliste und die Sitzungsprotokolle zu.
3 Das Institut und des BAG können jederzeit Vertreterinnen und Vertreter in die Sitzungen der FKRP entsenden.
4 Die FKRP kann weitere Personen zu ihren Sitzungen einladen.
Art. 6 Beschlussfassung, Ausstand
1 Die FKRP fasst ihre Beschlüsse in Sitzungen.
2 Sie ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind.
3 Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder.
4 Die Beschlüsse werden mit einfachem Mehr der stimmenden Mitglieder gefasst. Die Präsidentin oder der Präsident stimmt mit; bei Stimmengleichheit hat sie oder er den Stichentscheid.
5 Mitglieder treten in den Ausstand, wenn ein Beschluss zu fassen ist, an dem sie persönlich oder ihnen nahestehende Personen oder Unternehmen interessiert sind.
Art. 7 Verschwiegenheit
1 Die Beratungen der FKRP sind nicht öffentlich. Beratungen und Unterlagen sind vertraulich.
2 Die Mitglieder der FKRP und die übrigen an den Sitzungen teilnehmenden Personen unterstehen den für die Angestellten des Bundes geltenden Vorschriften über die Schweige- und die Zeugnispflicht.
3 Die Schweigepflicht bleibt auch für ausgeschiedene Mitglieder bestehen.
Art. 8 Entschädigung
Die Entschädigung der Kommissionsmitglieder richtet sich nach der Verordnung vom 12. Dezember 19963 über die Taggelder und Vergütungen der Mitglieder ausserparlamentarischer Kommissionen.