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Verordnung des EDI über die Fachkommission für Radiopharmazeutika

Dokument vom 18. Februar 2008 · Seiten 557–560

Amtliche Sammlung · AS 2008 558Amtliche Sammlung · AS 2008 557

Art. 4 Sekretariat

Das Sekretariat wird vom Institut geführt.

Art. 5 Sitzungen

1 Die FKRP wird nach Bedarf, jedoch mindestens zweimal pro Jahr, durch die Präsidentin oder den Präsidenten, durch das Institut oder das BAG einberufen.

2 Das Sekretariat stellt dem BAG und dem Institut die Traktandenliste und die Sitzungsprotokolle zu.

3 Das Institut und des BAG können jederzeit Vertreterinnen und Vertreter in die Sitzungen der FKRP entsenden.

4 Die FKRP kann weitere Personen zu ihren Sitzungen einladen.

Art. 6 Beschlussfassung, Ausstand

1 Die FKRP fasst ihre Beschlüsse in Sitzungen.

2 Sie ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind.

3 Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder.

4 Die Beschlüsse werden mit einfachem Mehr der stimmenden Mitglieder gefasst. Die Präsidentin oder der Präsident stimmt mit; bei Stimmengleichheit hat sie oder er den Stichentscheid.

5 Mitglieder treten in den Ausstand, wenn ein Beschluss zu fassen ist, an dem sie persönlich oder ihnen nahestehende Personen oder Unternehmen interessiert sind.

Art. 7 Verschwiegenheit

1 Die Beratungen der FKRP sind nicht öffentlich. Beratungen und Unterlagen sind vertraulich.

2 Die Mitglieder der FKRP und die übrigen an den Sitzungen teilnehmenden Personen unterstehen den für die Angestellten des Bundes geltenden Vorschriften über die Schweige- und die Zeugnispflicht.

3 Die Schweigepflicht bleibt auch für ausgeschiedene Mitglieder bestehen.

Art. 8 Entschädigung

Die Entschädigung der Kommissionsmitglieder richtet sich nach der Verordnung vom 12. Dezember 19963 über die Taggelder und Vergütungen der Mitglieder ausserparlamentarischer Kommissionen.

3 SR 172.311