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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ghana zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, vom Vermögen und auf Veräusserungsgewinnen (mit Prot.)

Dokument vom 23. Juli 2008 · Seiten 485–506

Amtliche Sammlung · AS 2010 485Amtliche Sammlung · AS 2010 485

Übersetzung1

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ghana zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, vom Vermögen und auf Veräusserungsgewinnen

Abgeschlossen am 23. Juli 2008

Von der Bundesversammlung genehmigt am 23. September 20092

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 30. Dezember 2009

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung der Republik Ghana,

vom Wunsche geleitet, ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, vom Vermögen und auf Veräusserungsgewinnen abzuschliessen,

haben Folgendes vereinbart:

Art. 1 Persönlicher Geltungsbereich

Dieses Abkommen gilt für Personen, die in einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind.

Art. 2 Unter das Abkommen fallende Steuern

1. Dieses Abkommen gilt, ohne Rücksicht auf die Art der Erhebung, für Steuern vom Einkommen, vom Vermögen und auf Veräusserungsgewinnen, die für Rechnung eines Vertragsstaats oder seiner politischen Unterabteilungen oder lokalen Körperschaften erhoben werden.

2. Als Steuern vom Einkommen, vom Vermögen und auf Veräusserungsgewinnen gelten alle Steuern, die vom Gesamteinkommen, vom Gesamtvermögen oder von Teilen des Einkommens oder des Vermögens erhoben werden, einschliesslich der Steuern vom Gewinn aus der Veräusserung beweglichen oder unbeweglichen Vermögens, der Lohnsummensteuern sowie der Steuern vom Vermögenszuwachs.

3. Zu den bestehenden Steuern, für die das Abkommen gilt, gehören insbesondere:

a) in Ghana:

(i) die Einkommenssteuer, und

(ii) die Steuer auf Veräusserungsgewinnen,

(im Folgenden als «ghanaische Steuer» bezeichnet);

1 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2010 485).

2 AS 2010 483