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Notenaustausch vom 23. und 26. Mai 2008 zwischen der Schweiz und Italien betreffend die Landesgrenze bei natürlichen Veränderungen der Wasserscheide oder der Gratlinie mit Bezug auf Gletscher

Dokument vom 26. Mai 2008 · Seiten 713–714

Amtliche Sammlung · AS 2010 713Amtliche Sammlung · AS 2010 713

Notenaustausch vom 23. und 26. Mai 2008 zwischen der Schweiz und Italien betreffend die Landesgrenze bei natürlichen Veränderungen der Wasserscheide oder der Gratlinie mit Bezug auf Gletscher

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 8. Februar 2010

Übersetzung1

Schweizerische Botschaft in Italien Rom, 26. Mai 2008 Rom

Aussenministerium der Italienischen Republik Piazzale della Farnesina 1

Rom

Die Schweizerische Botschaft entbietet dem Aussenministerium der Italienischen Republik ihre Empfehlungen und beehrt sich, den Empfang seiner Note vom 23. Mai 2008 zu bestätigen, die folgenden Wortlaut hat:

«Das Aussenministerium entbietet der Schweizerischen Botschaft seine Empfehlungen und beehrt sich, auf die Sitzung der Kommission für den Unterhalt der italienisch-schweizerischen Grenze Bezug zu nehmen, die am 10. und 11. November 2004 in Aosta stattgefunden hat. Bei den Arbeiten dieser Kommission wurde die gemeinsame Vereinbarung getroffen, im Rahmen des zwischen Italien und der Schweiz bestehenden Vertragswerks betreffend die gemeinsame Grenze eine Bestimmung einzuführen, mit welcher festgelegt wird, dass die mit dem Gletschergrat zusammenfallende Grenzlinie den fortlaufenden und natürlichen Änderungen der Gratlinie folgen kann und somit als beweglich betrachtet wird.

Mit Bezug auf das Vorstehende, und um dessen Inhalt rechtlich festzulegen, beehrt sich das Aussenministerium, der Schweizerischen Botschaft Folgendes vorzuschlagen:

1) Dort, wo der Verlauf der Staatsgrenze gemäss den in Artikel 19 der «Bestimmungen über die Ausführung der Unterhaltsarbeiten der Grenzsteine der italienischschweizerischen Grenze zwischen Piz Lat und Piz Lad und Mont Dolent aufgrund des Abkommens und dem diesbezüglichen Reglement zwischen Italien und der Schweiz, unterzeichnet in Bern am 24. Juli 19412» aufgeführten Dokumenten ausdrücklich durch die Wasserscheide oder die Gratlinie definiert wird, folgt dieser den natürlichen allmählichen Veränderungen, denen diese Linien unterliegen. Plötzliche natürliche Veränderungen oder auch Veränderungen der Oberfläche der Wasser-

1Übersetzung des italienischen Originaltextes (RU 2010 713).

2 SR 0.132.454.3

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