Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)
Dokument vom 12. März 2010 · Seiten 965–972
Amtliche Sammlung · AS 2010 965Amtliche Sammlung · AS 2010 965
Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)
Änderung vom 12. März 2010
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 20071 wird wie folgt geändert:
Ersatz von Ausdrücken
Im ganzen Erlass werden ersetzt:
a. die Kurzbezeichnung «Bundesamt» durch die Abkürzung «BAKOM»;
b. die Kurzbezeichnung «Departement» durch die Abkürzung «UVEK».
Art. 6 Abs. 1
1 Die Pflicht zur Förderung von Schweizer Filmen und von zwischen der Schweiz und dem Ausland koproduzierten Filmen gilt für alle sprachregionalen und nationalen Fernsehveranstalter, auf die folgende Kriterien zutreffen:
a. In ihren schweizerischen Programmen oder ausländischen Mantelprogrammen werden Spiel-, Dokumentar- oder Animationsfilme ausgestrahlt.
b. Ihr jährlicher Betriebsaufwand beträgt mehr als 200 000 Franken.
c. Sie strahlen kein Programm mit geringer Sendetätigkeit aus.
Art. 8 Abs. 2
2 Das BAKOM befreit die Fernsehveranstalter von der Pflicht zur behindertengerechten Aufbereitung, wenn ihr jährlicher Betriebsaufwand weniger als 200 000 Franken beträgt, wenn ihr Programm für die behindertengerechte Aufbereitung nicht geeignet ist oder wenn sie ein Programm mit geringer Sendetätigkeit ausstrahlen.
Art. 12 Abs. 1bis und 2
1bis Wird im Fernsehen ein Werbespot bis 10 Sekunden Länge nach Artikel 18 Absatz 1 einzeln ausgestrahlt, so kann ausnahmsweise auf ein Erkennungssignal verzichtet werden, wenn der Werbespot durchgehend und deutlich erkennbar mit dem Begriff «Werbung» gekennzeichnet ist.