Verordnung des Bundesamtes für Kommunikation über Fernmeldeanlagen
Dokument vom 7. April 2011 · Seiten 1391–1394
Amtliche Sammlung · AS 2011 1391Amtliche Sammlung · AS 2011 1391
Verordnung des Bundesamtes für Kommunikation über Fernmeldeanlagen
Änderung vom 7. April 2011
Das Bundesamt für Kommunikation
verordnet:
I
Die Verordnung des Bundesamtes für Kommunikation vom 14. Juni 20021 über Fernmeldeanlagen wird wie folgt geändert:
Art. 5 Abs. 2
2 Die Identifikationsnummer muss das Konformitätskennzeichen begleiten und die gleiche Höhe aufweisen.
Art. 7 Regelung bei Änderung der durch das BAKOM
bezeichneten technischen Normen
(Art. 31 Abs. 2 Bst. a FMG)
1 Bei Änderung einer bezeichneten technischen Norm bestimmt das BAKOM das Datum, ab welchem die neue Version die Vermutung der Konformität zu den grundlegenden Anforderungen vermittelt und ab welchem Datum die vorangegangene Version die Vermutung der Konformität verliert. Vorbehältlich einer anderen Regelung beträgt die Frist zwischen diesen Daten ein Jahr.
2 Ab dem Zeitpunkt, ab welchem die bezeichnete technische Norm die Vermutung der Konformität zu den grundlegenden Anforderungen verliert, können Fernmeldeanlagen, die ein Konformitätsbewertungsverfahren gemäss Anhang III FAV nach dieser Norm durchlaufen haben, nicht mehr angeboten und in Verkehr gebracht werden.
3 Ab dem Zeitpunkt, ab welchem die bezeichnete technische Norm die Vermutung der Konformität zu den grundlegenden Anforderungen verliert, können Fernmeldeanlagen, die in den Anwendungsbereich dieser Norm fallen, aber ein Konformitätsbewertungsverfahren nach einer technischen Norm durchlaufen haben, die keine Vermutung der Konformität (Anhang IV FAV) vermittelt, nur noch angeboten und in Verkehr gebracht werden, wenn das Konformitätsbewertungsverfahren nach dem Datum, ab welchem die neue Version dieser bezeichneten technischen Norm die Vermutung der Konformität zu den grundlegenden Anforderungen vermittelt, stattgefunden hat.