Verordnung zum Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz (Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung, V-FIFG)
Dokument vom 22. Juni 2011 · Seiten 3151–3152
Amtliche Sammlung · AS 2011 3151Amtliche Sammlung · AS 2011 3151
Verordnung zum Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz (Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung, V-FIFG)
Änderung vom 22. Juni 2011
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung vom 10. Juni 19851 wird wie folgt geändert:
Art. 10q Abs. 2 Bst. abis
2 Die KTI kann im Einzelfall:
abis. einen Satz unter 10 Prozent festlegen oder gänzlich auf die Barzahlung verzichten, wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Umsetzungspartners nicht ausreicht;
Art. 10x Abs. 4
4 Ist die beteiligte Forschungsinstitution noch nicht bekannt, so kann ein Umsetzungspartner vorerst ein Gesuch um eine Kostengutsprache einreichen. Das Gesuch muss umfassen:
a. einen Projektbeschrieb, der den Innovationsgehalt, gemessen am aktuellen Stand der Forschung und der Technologie sowie an der Konkurrenzsituation am Markt, erkennen lässt;
b. die voraussichtlichen Projektkosten;
c. die beantragte Kostengutsprache;
d. die voraussichtlichen Eigenleistungen der Umsetzungspartner.
Art. 10y Sachüberschrift und Abs. 5
Gewährung von Fördermassnahmen
(Art. 16f Abs. 1 und 28a Abs. 1 Bst. c FIFG)
5 Heisst die KTI ein Gesuch um Kostengutsprache nach Artikel 10x Absatz 4 gut, so sichert sie mit Verfügung einen entsprechenden Höchstbetrag zu und legt die Frist fest, innert welcher ein Gesuch nach Artikel 10x Absätze 1–3 eingereicht werden muss. Sie kann die Verfügung mit weiteren Bedingungen und Auflagen versehen.