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Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV)

Dokument vom 22. Juni 2011 · Seiten 3407–3424

Amtliche Sammlung · AS 2011 3409Amtliche Sammlung · AS 2011 3407

Art. 6 Aufgaben und Befugnisse

(Art. 53k Bst. c BVG)

1 Der Stiftungsrat nimmt alle Aufgaben und Befugnisse wahr, die nicht durch das Gesetz und die Stiftungssatzungen der Anlegerversammlung zugeteilt sind.

2 Er sorgt namentlich für eine angemessene Betriebsorganisation.

Art. 7 Übertragung von Aufgaben

(Art. 53k Bst. c BVG)

1 Für die mit der Geschäftsführung und Verwaltung der Anlagestiftung betrauten Personen gelten Artikel 51b Absatz 1 BVG sowie die Artikel 48f–48l, ausgenommen die Artikel 48h Absatz 1 und 48i Absatz 1, der Verordnung vom 18. April 19843 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2) sinngemäss.

2 Der Stiftungsrat kann Aufgaben an Dritte übertragen, sofern zusätzlich zu Absatz 1 folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

a. Es handelt sich um nach Gesetz und Satzungen übertragbare Aufgaben.

b. Die Übertragung von Aufgaben wird in einem schriftlichen Vertrag festgehalten.

c. Artikel 12 wird eingehalten.

d. Eine allfällige Weiterübertragung erfolgt unter sinngemässer Anwendung der Bestimmungen über die Aufgabenübertragung. Die Weiterübertragung muss die Kontrolle durch die Stiftung und Revisionsstelle zulassen und bedarf der vorgängigen Zustimmung des Stiftungsrates. Ausser im Rahmen einer Konzernstruktur ist eine weitere Übertragung ausgeschlossen.

3 Der Stiftungsrat sorgt für die ausreichende Kontrolle der mit den Aufgaben betrauten Personen und achtet auf die Unabhängigkeit der Kontrollorgane.

Art. 8 Vermeidung von Interessenkonflikten, Rechtsgeschäfte

mit Nahestehenden

(Art. 53k Bst. c BVG)

1 Die Artikel 51b Absatz 2 und 51c BVG sowie die Artikel 48h Absatz 2 und 48i Absatz 2 BVV 24 gelten sinngemäss.

2 Auf Personen, die mit der Geschäftsführung, Verwaltung oder Vermögensverwaltung der Anlagestiftung betraut sind, darf höchstens ein Drittel der Stiftungsratsmitglieder entfallen. Die Mitglieder sind in eigener Sache nicht stimmberechtigt.

3 SR 831.441.1

4 SR 831.441.1