Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2)
Dokument vom 22. Juni 2011 · Seiten 3435–3448
Amtliche Sammlung · AS 2011 3439Amtliche Sammlung · AS 2011 3435
Art. 41 Sachüberschrift (Verweis)
Verhältnis zur Aufsichtsbehörde
(Art. 52e, 62 Abs. 1 und 62a BVG)
Art. 41a Sachüberschrift (Verweis)
Besondere Aufgaben bei Unterdeckung einer Vorsorgeeinrichtung (Art. 52e und 65d BVG)
Art. 44 Sachüberschrift (Verweis) und Abs. 2 Einleitungssatz
Unterdeckung
(Art. 65, 65c, 65d Abs. 4 und 72a–72g BVG)
2 Vorsorgeeinrichtungen im System der Vollkapitalisierung sowie Vorsorgeeinrichtungen im System der Teilkapitalisierung, die einen Ausgangsdeckungsgrad unterschreiten (Art. 72e BVG), müssen die Aufsichtsbehörde, den Arbeitgeber, die Versicherten sowie die Rentnerinnen und Rentner angemessen informieren:
Art. 44c und 45
Aufgehoben
Art. 46 Leistungsverbesserungen von Sammel- und
Gemeinschaftseinrichtungen bei nicht vollständig
geäufneten Wertschwankungsreserven
(Art. 65b Bst. c BVG)
1 Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen, die dem Freizügigkeitsgesetz vom 17. Dezember 19933 unterstellt sind, dürfen bei nicht vollständig geäufneten Wertschwankungsreserven Leistungsverbesserungen gewähren, wenn:
a. höchstens 50 Prozent des Ertragsüberschusses vor Bildung der Wertschwankungsreserve für die Leistungsverbesserung verwendet werden; und
b. die Wertschwankungsreserve mindestens zu 75 Prozent des aktuellen Zielwertes geäufnet ist.
2 Nicht als Leistungsverbesserung gilt die Gutschrift von Überschussbeteiligungen aus Versicherungsverträgen zugunsten der Sparguthaben der Versicherten nach Artikel 68a BVG.
3 Nicht unter diese Bestimmung fallen Verbandseinrichtungen sowie Vorsorgeeinrichtungen mit mehreren wirtschaftlich oder finanziell eng miteinander verbundenen Arbeitgebern.