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Verordnung über die Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (Bundesinformatikverordnung, BinfV)

Dokument vom 16. September 2011 · Seiten 4491–4492

Amtliche Sammlung · AS 2011 4491Amtliche Sammlung · AS 2011 4491

Verordnung über die Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (Bundesinformatikverordnung, BinfV)

Änderung vom 16. September 2011

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Bundesinformatikverordnung vom 26. September 20031 wird wie folgt geändert:

Gliederungstitel vor Art. 10a

4. Abschnitt: Zusammenarbeit mit den Kantonen bei polizeilichen Fachanwendungen

Art. 10a

1 Die Bundesstellen, die polizeiliche Fachanwendungen nutzen, arbeiten mit den Kantonen zusammen mit dem Ziel, diese Fachanwendungen zu harmonisieren.

2 Die Modalitäten dieser Zusammenarbeit, insbesondere die Schaffung gemeinsamer Organe von Bund und Kantonen, werden in einer Vereinbarung mit den Kantonen geregelt.

3 Die betroffenen Departemente können unter Einhaltung der Vorgaben dieser Verordnung und der Vereinbarung mit den Kantonen für einzelne Projekte zur Harmonisierung polizeilicher Fachanwendungen Vollzugsvereinbarungen abschliessen.

4 Sie informieren die gemeinsamen Organe über laufende und zukünftige Projekte nach Absatz 3 und stellen sicher, dass bei der Entwicklung der polizeilichen Fachanwendungen den Entscheiden dieser Organe Rechnung getragen wird.

1 SR 172.010.58