DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bundesgesetz über Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit

Dokument vom 18. Oktober 2011 · Seiten 4565–4566

Amtliche Sammlung · AS 2011 4565Amtliche Sammlung · AS 2011 4565

Berichtigung einer Veröffentlichung

Bundesgesetz über Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit

vom 30. September 2011 (AS 2011 4497)

Ziff. II Abs. 1

statt:

II

1 Dieses Gesetz wird nach Artikel 165 Absatz 1 der Bundesverfassung1 als dringlich erklärt. Es untersteht nach Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe b der Bundesverfassung dem fakultativen Referendum.2

muss es heissen:

II

1 Dieses Gesetz wird nach Artikel 165 Absatz 1 der Bundesverfassung als dringlich erklärt.

18. Oktober 2011 Bundeskanzlei

1 SR 101

2 Der zweite Satz wurde bei der Vorbereitung der Veröffentlichung irrtümlicherweise hinzugefügt. Dringliche Bundesgesetze mit einer Geltungsdauer von weniger als einem Jahr unterstehen nicht dem fakultativen Referendum (Art. 141 Abs. 1 Bst. b in Verbindung mit Art. 165 Abs. 1 BV). Siehe auch die Mitteilung der Bundeskanzlei im Bundesblatt (BBl 2011 7703).