Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 (Protokoll 1999)
Dokument vom 10. Dezember 2009 · Seiten 5075–5146
Amtliche Sammlung · AS 2011 5122Amtliche Sammlung · AS 2011 5075
§ 4 Der Fachausschuss für technische Fragen kann nach gebührender Berücksichtigung der Ansicht der betroffenen Vertragsstaaten und der einbezogenen regionalen Organisationen beschliessen, in Bezug auf die Eisenbahnsicherheit die Äquivalenz zu erklären:
a) zwischen den nationalen technischen Anforderungen verschiedener Vertragsstaaten;
b) zwischen den Bestimmungen in den ETV und den entsprechenden TSI und
c) zwischen den nationalen technischen Anforderungen eines oder mehrerer Vertragsstaaten und Bestimmungen in den ETV und/oder Bestimmungen in den TSI.
Die erklärte Äquivalenz ist im Referenzdokument gemäss § 3 in einer Äquivalenztabelle anzugeben.