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Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 (Protokoll 1999)

Dokument vom 10. Dezember 2009 · Seiten 5075–5146

Amtliche Sammlung · AS 2011 5127Amtliche Sammlung · AS 2011 5075

f) «Erklärung» den Nachweis einer Bewertung oder eines Bewertungsele-

ments, der durchgeführt wird, um zu bestätigen, dass ein Fahrzeug, eine Bauart oder ein Bauelement den Bestimmungen der Einheitlichen Rechtsvorschriften APTU und ihrer ETV (einschliesslich anwendbarer Sonderfälle und gemäss Artikel 12 der Einheitlichen Rechtsvorschriften APTU geltender nationaler Anforderungen) entsprechen;

g) «Bauelement» oder «Bestandteil» eine Grundkomponente, eine Gruppe von

Komponenten, eine komplette Ausrüstung oder eine Baugruppe davon, die in ein Eisenbahnfahrzeug, in sonstiges Eisenbahnmaterial oder in Infrastruktur eingebaut werden oder werden sollen,; das Konzept eines «Bauelements» deckt sowohl materielle als auch immaterielle Gegenstände, wie z.B. Software, ab;

h) «für die Instandhaltung zuständige Stelle» (ECM) die Stelle, deren Aufgabe

die Instandhaltung eines Fahrzeugs ist und die als solche in das Fahrzeugregister gemäss Artikel 13 eingetragen ist; diese Definition gilt auch für sonstiges Eisenbahnmaterial;

i) «grundlegende Anforderungen» alle in den Einheitlichen Rechtsvorschriften

APTU aufgeführten Bedingungen, die vom Eisenbahnsystem, den Teilsystemen und den Interoperabilitätskomponenten, einschliesslich der Schnittstellen erfüllt werden müssen;

j) «Zwischenfall» ein mit dem Betrieb von Zügen zusammenhängendes und

die Betriebssicherheit beeinträchtigendes Ereignis, das kein Unfall oder schwerer Unfall ist;

k) «Infrastrukturbetreiber» ein Unternehmen, das oder eine Behörde, die eine

Eisenbahninfrastruktur betreibt;

l) «internationaler Verkehr» das Verkehren von Eisenbahnfahrzeugen auf

Eisenbahnstrecken im Gebiet mindestens zweier Vertragsstaaten;

m) «Untersuchung» ein zum Zweck der Verhütung von Unfällen und Störungen

durchgeführtes Verfahren, das die Sammlung und Auswertung von Informationen, die Erarbeitung von Schlussfolgerungen einschliesslich der Feststellung der Ursachen (Handlungen, Unterlassungen, Ereignisse oder Bedingungen, oder eine Kombination davon, die zum Unfall oder zur Störung führten) und gegebenenfalls die Abgabe von Sicherheitsempfehlungen umfasst;

n) «Halter» die Person oder Stelle, die als Eigentümerin oder sonst Verfü-

gungsberechtigte das Fahrzeug als Beförderungsmittel wirtschaftlich nutzt und als solche in das Fahrzeugregister gemäss Artikel 13 eingetragen ist;

o) «Instandhaltungsverzeichnis» das Dokument (die Dokumente), welche(s) die

an einem Eisenbahnfahrzeug(typ) oder sonstigem Eisenbahnmaterial durchzuführenden Prüfungen und Instandhaltungsarbeiten, angibt (angeben), das gemäss den Vorschriften und Spezifikationen in den ETV, gegebenenfalls unter Einschluss von Sonderfällen und gemäss Artikel 12 der Einheitlichen Rechtsvorschriften APTU mitgeteilten geltenden nationalen Anforderungen, erstellt wird;