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Verordnung über Beiträge der Stiftung Pro Helvetia

Dokument vom 23. November 2011 · Seiten 5883–5890

Amtliche Sammlung · AS 2011 5888Amtliche Sammlung · AS 2011 5883

Art. 16 Verfall von Beitragsgewährungen und Rückzahlung der Beiträge Gewährte Beiträge und Vorschüsse verfallen beziehungsweise sind ganz oder teilweise zurückzuzahlen, wenn:

a. Beiträge in Verletzung von Rechtsvorschriften oder aufgrund eines unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalts zu Unrecht gewährt wurden;

b. die Pflichten nach Artikel 15 nicht erfüllt werden;

c. die für einen Beitrag ausschlaggebenden Teile des Vorhabens nicht, ungenügend oder wesentlich anders als eingereicht verwirklicht werden.

Art. 17 Ergänzende Bestimmungen

1 Im Übrigen gilt das Bundesgesetz vom 20. Dezember 19682 über das Verwaltungsverfahren.

2 Soweit das KFG nichts Abweichendes vorschreibt, gelten die Bestimmungen des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 19903.

4. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 18 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 22. August 20024 über Beiträge der Stiftung Pro Helvetia wird aufgehoben.

Art. 19 Übergangsbestimmung

Gesuche, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung hängig sind, werden nach Artikel 36 des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 19905 beurteilt.

Art. 20 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

23. November 2011 Stiftungsrat der Stiftung Pro Helvetia:

Der Präsident: Mario Annoni

2 SR 172.021

3 SR 616.1

4AS 2003 13, 2006 4789

5 SR 616.1