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Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über die Börsen und den Effektenhandel (Börsenverordnung-FINMA, BEHV-FINMA)

Dokument vom 23. November 2011 · Seiten 6285–6288

Amtliche Sammlung · AS 2011 6285Amtliche Sammlung · AS 2011 6285

Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über die Börsen und den Effektenhandel (Börsenverordnung-FINMA, BEHV-FINMA)

Änderung vom 23. November 2011

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA)

verordnet:

I

Die Börsenverordnung-FINMA vom 25. Oktober 20081 wird wie folgt geändert:

Art. 9 Abs. 4

4 Keine Meldepflicht entsteht, wenn:

a. das Erreichen eines Grenzwerts gemeldet worden ist und dieser überschritten wird, ohne dass der nächsthöhere Grenzwert erreicht oder überschritten wird;

b. das Erreichen oder Überschreiten eines Grenzwerts gemeldet worden ist und dieser von oben wieder erreicht wird, ohne dass der nächsthöhere Grenzwert erreicht oder überschritten worden ist;

c. ein Grenzwert innerhalb eines Börsentages (Intraday) vorübergehend erreicht, über- oder unterschritten wird.

Art. 17 Abs. 3, 3bis und 3ter

3 Für nicht zum Vertrieb genehmigte ausländische kollektive Kapitalanlagen kann die Fondsleitung oder die Gesellschaft ihre Meldepflicht nach den Absätzen 1 und 2 erfüllen, sofern sie nicht von einem Konzern abhängig ist. Als unabhängig gilt die Fondsleitung oder die Gesellschaft, wenn sie die Stimmrechte der von ihr verwalteten Beteiligungspapiere nach freiem Ermessen ausüben kann. Dies setzt namentlich Folgendes voraus:

a. Personelle Unabhängigkeit: Die mit der Ausübung des Stimmrechts betrauten Personen der Fondsleitung oder der Gesellschaft handeln unabhängig von der Konzernobergesellschaft und von Gesellschaften, die von ihr beherrscht werden.

1 SR 954.193