Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (MeAV-EJPD)
Dokument vom 10. September 2012 · Seiten 5301–5314
Amtliche Sammlung · AS 2012 5301Amtliche Sammlung · AS 2012 5301
Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (MeAV-EJPD)
vom 10. September 2012
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD),
gestützt auf die Artikel 3 Absatz 4, 5 Absatz 2, 8 Absatz 3, 10 Absätze 3 und 4,
22 Absatz 3, 23, 24 Absatz 2 und auf Anhang 3 Ziffer 631 der
Mengenangabeverordnung vom 5. September 20121 (MeAV),
verordnet:
Art. 1 Mengenbestimmung
(Art. 3 Abs. 4 MeAV)
1 In folgenden Fällen ist statt der Nettomenge folgende Menge massgebend:
a. bei Waren, die im Offenverkauf von der Konsumentin oder vom Konsumenten selbst abgewogen werden (Art. 5 Abs. 1 MeAV): das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht eines Schutzsacks oder einer anderen Verpackung, sofern dieses Gewicht nicht mehr als 2 g beträgt;
b. bei Süsswaren wie Bonbons oder Pralinen, die im Offenverkauf in Folie umhüllt angeboten werden: das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht der Folie;
c. bei Vacherin Mont-d’or: das Bruttogewicht, sofern:
1. die Dicke des Holzdeckels 6 mm und diejenige des Holzbodens 7 mm nicht übersteigt,
2. die Schachtelgewichte (Tara) 20 Prozent des Bruttogewichts bei Vacherins bis 21 cm Durchmesser und 17 Prozent bei Vacherins von mehr als 21 cm Durchmesser nicht übersteigen, und
3. die Angabe «brutto» in vollem Wortlaut und deutlich lesbar bei der Gewichtsangabe steht;
d. bei Käse, der von einem Holzreifen umfasst angeboten wird: das Nettowicht zusammen mit dem Gewicht des Holzreifens;
e. bei Fertigpackungen mit Holzspänen und Holzgranulaten: das Handelsgewicht nach Anhang 1;
f. bei Flaschen mit Birnenbranntwein und Birne: das Volumen von Branntwein und Birne zusammen.
1 SR 941.204; AS 2012 5275