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Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahnen und Seilbahnen (RSD)

Dokument vom 31. Oktober 2012 · Seiten 6541–6550

Amtliche Sammlung · AS 2012 6541Amtliche Sammlung · AS 2012 6541

Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahnen und Seilbahnen (RSD)

vom 31. Oktober 2012

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 5 Absatz 1, 10 Absatz 4 und 14 des Gütertransportgesetzes vom 19. Dezember 20081

sowie auf Artikel 48a Absatz 1 des Regierungs- und

Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19972,

verordnet:

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

1 Diese Verordnung regelt die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahnen und Seilbahnen.

2 Sie gilt für:

a. natürliche und juristische Personen, die gefährliche Güter herstellen, befördern, verpacken, einfüllen, versenden, laden, entladen oder empfangen;

b. Hersteller und Benützer von Verpackungen, Tanks oder Transportmitteln zur Beförderung gefährlicher Güter;

c. Betreiber von Eisenbahn- und Seilbahninfrastrukturen.

Art. 2 Verhältnis zur Gefahrgutbeauftragtenverordnung

Für natürliche und juristische Personen, die gefährliche Güter befördern, verpacken, einfüllen, versenden, laden oder entladen, gelten zusätzlich die Bestimmungen der Gefahrgutbeauftragtenverordnung vom 15. Juni 20013.

1 SR 742.41

2 SR 172.010

3 SR 741.622