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Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Dokument vom 21. Oktober 2014 · Seiten 3355–3364

Amtliche Sammlung · AS 2014 3355Amtliche Sammlung · AS 2014 3355

Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union

vom 21. Oktober 2014

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV),

gestützt auf Artikel 24 Absatz 3 Buchstabe a des Tierseuchengesetzes vom

1. Juli 19661

und auf Artikel 33 Absatz 2 Buchstaben a und c der Verordnung vom

18. April 20072 über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten,

verordnet:

Art. 1 Zweck und Gegenstand

1 Diese Verordnung soll die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest in die Schweiz verhindern.

2 Sie regelt die Einfuhr von Tieren der Schweinegattung und von Tierprodukten solcher Tiere aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU).

Art. 2 Einfuhr von lebenden Schweinen

1 Die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den im Anhang aufgeführten Gebieten ist verboten.

2 In Abweichung von Absatz 1 ist die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den im Anhang Ziffer 1 aufgeführten Gebieten vom Verbot ausgenommen, wenn die Bedingungen von Artikel 8 Absatz 2 des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU3 erfüllt sind.

3 Die Einfuhr von lebenden Schweinen nach Absatz 2 muss von einer Gesundheitsbescheinigung begleitet sein, die folgenden Hinweis enthalten muss:

«Schweine entsprechen Artikel 8 Absatz 2 des Durchführungsbeschlusses 2014/ 709/EU der Kommission (*).

(*) ABl. L 295 vom 11.10.2014, S. 63.»

1 SR 916.40

2 SR 916.443.10

3 Durchführungsbeschluss 2014/709/EU der Kommission vom 9. Okt. 2014 mit tierseuchenrechtlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU, Fassung gemäss ABl. L 295 vom 11.10.2014, S. 63.