Verordnung über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern (Binnenschifffahrtsverordnung, BSV)
Dokument vom 14. Oktober 2015 · Seiten 4351–4398
Amtliche Sammlung · AS 2015 4351Amtliche Sammlung · AS 2015 4351
Verordnung über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern (Binnenschifffahrtsverordnung, BSV)
Änderung vom 14. Oktober 2015
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Binnenschifffahrtsverordnung vom 8. November 19781 wird wie folgt geändert:
Ersatz von Ausdrücken
Betrifft nur den italienischen und den französischen Text.
Art. 2 Abs. 1 Bst. a Ziff. 7, 13, 15, 18, 22 und 23, d, Ziff. 1 und 4–9 sowie Abs. 2
1 In dieser Verordnung gelten als:
a. Fahrzeugarten:
7. Betrifft nur den italienischen Text.
13. Betrifft nur den französischen Text.
15. Sportboot: ein Schiff, das dem Geltungsbereich der Richtlinie 2013/53/EU2 (EU-Sportboot-Richtlinie) untersteht; vorbehalten bleibt die Definition des Wassermotorrades nach Ziffer 18,
18. Wassermotorrad: ein Schiff nach Artikel 3 Ziffer 3 der EU-Sportboot-Richtlinie; Wassermotorräder gelten im Sinne dieser Verordnung als Vergnügungsschiffe (andere Begriffe mit gleicher Bedeutung: Aqua-Scooter oder Jet-Bike),
22. Vorrangschiff: ein Kursschiff oder ein anderes Fahrgastschiff, dem die zuständige Behörde nach Artikel 14a den Vorrang eingeräumt hat,
23. Tauchscooter: ein durch einen Motor angetriebenes Wasserfahrzeug, das eine oder mehrere Personen, die mit Tauchgeräten ausgerüstet sind, unter der Wasseroberfläche nach sich zieht;
d. allgemeine Begriffe:
1. Bereitstellung auf dem Markt: jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines neuen oder gebrauchten Sportbootes oder Bauteiles zum
1 SR 747.201.1
2 Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 20. November 2013 über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG, ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 90.