Verordnung des UVEK über die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VAböV)
Dokument vom 23. März 2016 · Seiten 1207–1216
Amtliche Sammlung · AS 2016 1207Amtliche Sammlung · AS 2016 1207
Verordnung des UVEK über die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VAböV)
vom 23. März 2016
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation (UVEK),
gestützt auf Artikel 8 der Verordnung vom 12. November 20031
über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs,
verordnet:
1. Abschnitt: Gegenstand
Art. 1
1Diese Verordnung regelt die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung der Einrichtungen und Fahrzeuge:
a. des öffentlichen Verkehrs im Allgemeinen;
b. des öffentlichen Bus- und Trolleybusverkehrs;
c. des öffentlichen Seilbahnverkehrs mit mehr als acht Plätzen pro Fahrzeug.
2Die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung interoperabler Fahrzeuge richten sich nach den Bestimmungen des 7a. Abschnitts des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 19572 (EBG), des 1a. Kapitels und des Anhangs 7 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 19833 (EBV) und ergänzend nach den Bestimmungen dieser Verordnung.
3Die Bestimmungen dieser Verordnung sind anwendbar, soweit die Anwendung nicht den Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 20024 über die Verhältnismässigkeit widerspricht.