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Verordnung des VBS über das Personal für den Einsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland (PVSPA-VBS)

Dokument vom 4. Mai 2016 · Seiten 1291–1296

Amtliche Sammlung · AS 2016 1291Amtliche Sammlung · AS 2016 1291

Verordnung des VBS über das Personal für den Einsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland (PVSPA-VBS)

vom 4. Mai 2016

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz

und Sport (VBS),

gestützt auf die Verordnung vom 6. Juni 20141 über das Personal für den

Truppeneinsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland (PVSPA),

verordnet:

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt für das Arbeitsverhältnis des zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland eingesetzten militärischen Personals die Zuständigkeiten für die Arbeitgeberentscheide und die Betreuung sowie die Festsetzung der Einsatzzulage.

Art. 2 Zuständigkeit der Gruppe Verteidigung

1Die Gruppe Verteidigung (Gruppe V) ist die zuständige Stelle für die Arbeitgeberentscheide und für die Betreuung des eingesetzten Personals. Vorbehalten bleibt die Zuständigkeit des Generalsekretariats des VBS (GS-VBS) nach Artikel 3.

2Die Gruppe V erfüllt insbesondere folgende Aufgaben:

a. Sie bereitet das Personal für den Einsatz vor und betreut es während des Einsatzes (Art. 4 Abs. 1 PVSPA).

b. Sie betreut das Personal nach dem Einsatz bezüglich Einsatzfolgen (Art. 4 Abs. 1 PVSPA).

c. Sie beschafft in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die einsatzspezifischen Reise- und Ausweispapiere (Art. 5 PVSPA).

d. Sie stellt sicher, dass das Personal ärztlich untersucht wird und die notwendigen Vorsorge- und Behandlungsmassnahmen erfolgen. Sie entscheidet, ob

1 SR 519.1

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