Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR)
Dokument vom 17. November 2015 · Seiten 1373–1378
Amtliche Sammlung · AS 2016 1373Amtliche Sammlung · AS 2016 1373
Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR)
Änderung vom 17. November 2015
Das Bundesverwaltungsgericht
beschliesst:
I
Das Geschäftsreglement vom 17. April 20081 für das Bundesverwaltungsgericht wird wie folgt geändert:
Art. 2
Aufgehoben
Gliederungstitel vor Art. 14a
4a. Abschnitt: Abteilungspräsidium
Art. 14a
1Der Abteilungspräsident oder die Abteilungspräsidentin leitet die Abteilung in administrativer und organisatorischer Hinsicht.
2Er oder sie ist insbesondere dafür zuständig:
a. die Koordination der Rechtsprechung innerhalb der Abteilung zu gewährleisten;
b. die Einhaltung der Abteilungsziele zu überwachen;
c. für die beförderliche Behandlung der Geschäfte zu sorgen;
d. eine ausgeglichene Geschäftslast innerhalb der Abteilung zu erzielen;
e. die Sitzungen der Abteilungsmitglieder einzuberufen und zu leiten;
f. die Leiterin oder den Leiter der Abteilungskanzlei zu führen;
g. über alle weiteren anfallenden Verwaltungs- und Organisationsgeschäfte zu befinden, soweit diese nicht den Abteilungsmitgliedern gemeinsam obliegen.