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Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR)

Dokument vom 17. November 2015 · Seiten 1373–1378

Amtliche Sammlung · AS 2016 1373Amtliche Sammlung · AS 2016 1373

Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR)

Änderung vom 17. November 2015

Das Bundesverwaltungsgericht

beschliesst:

I

Das Geschäftsreglement vom 17. April 20081 für das Bundesverwaltungsgericht wird wie folgt geändert:

Art. 2

Aufgehoben

Gliederungstitel vor Art. 14a

4a. Abschnitt: Abteilungspräsidium

Art. 14a

1Der Abteilungspräsident oder die Abteilungspräsidentin leitet die Abteilung in administrativer und organisatorischer Hinsicht.

2Er oder sie ist insbesondere dafür zuständig:

a. die Koordination der Rechtsprechung innerhalb der Abteilung zu gewährleisten;

b. die Einhaltung der Abteilungsziele zu überwachen;

c. für die beförderliche Behandlung der Geschäfte zu sorgen;

d. eine ausgeglichene Geschäftslast innerhalb der Abteilung zu erzielen;

e. die Sitzungen der Abteilungsmitglieder einzuberufen und zu leiten;

f. die Leiterin oder den Leiter der Abteilungskanzlei zu führen;

g. über alle weiteren anfallenden Verwaltungs- und Organisationsgeschäfte zu befinden, soweit diese nicht den Abteilungsmitgliedern gemeinsam obliegen.

1 SR 173.320.1

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