Verordnung über die Kontrolle der rechtmässigen Herkunft von eingeführten Erzeugnissen der Meeresfischerei
Dokument vom 20. April 2016 · Seiten 1379–1400
Amtliche Sammlung · AS 2016 1379Amtliche Sammlung · AS 2016 1379
Verordnung über die Kontrolle der rechtmässigen Herkunft von eingeführten Erzeugnissen der Meeresfischerei
vom 20. April 2016
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a, 9 Absatz 1, 12 Absatz 5,
13 Absatz 3, 20 Absatz 4, 21 und 26 Absatz 5 des Bundesgesetzes vom
16. März 20121 über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten
(BGCITES),
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Zweck
Diese Verordnung soll sicherstellen, dass nur Fischereierzeugnisse rechtmässiger Herkunft eingeführt werden.
Art. 2 Geltungsbereich
1Diese Verordnung gilt nur für Fischereierzeugnisse aus der Meeresfischerei.
2Sie gilt nicht für:
a. Aquakulturerzeugnisse aus Fischbrut oder Larven;
b. Fischereierzeugnisse, die nicht als Lebensmittel vorgesehen sind.
Art. 3 Begriffe
In dieser Verordnung bedeuten:
a. Flaggenstaat: Staat, in dessen Schiffsregister ein Fangschiff eingetragen ist und dessen Flagge es führt;
b. Sendung: Fischereierzeugnisse, die gleichzeitig oder mit einem einzigen Frachtpapier an einen Importeur versandt werden;
1 SR 453