Beschluss Nr. 1/2015 vom 16. Dezember 2015 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zur Änderung der Anhänge 1, 3, 4 und 7 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse
Dokument vom 16. Dezember 2015 · Seiten 433–460
Amtliche Sammlung · AS 2016 433Amtliche Sammlung · AS 2016 433
Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse
Beschluss Nr. 1/2015 vom 16. Dezember 2015 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zur Änderung der Anhänge 1, 3, 4 und 7 des Abkommens
Angenommen am 16. Dezember 2015
In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Januar 2016
Originaltext
Der Ausschuss,
gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse1 (im Folgenden «das Abkommen»), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Artikel 52 Absatz 4 erster Gedankenstrich sieht vor, dass der Gemischte Ausschuss Beschlüsse zur Änderung der Anhänge 1, 3, 4 und 7 des Abkommens fasst.
(2) Der Anhang 1 wurde zuletzt durch den Beschluss 1/2013 des Gemischten Ausschusses vom 6. Dezember 20132 geändert.
(3) In den unter das Abkommen fallenden Bereichen wurden inzwischen neue Rechtsakte der Europäischen Union verabschiedet. Zur Berücksichtigung der Entwicklung des einschlägigen EU-Rechts sollte der Text der Anhänge 1, 3, 4 und 7 entsprechend geändert werden. Im Interesse der Rechtsklarheit und Vereinfachung empfiehlt es sich, die Anhänge 1, 3, 4 und 7 des Abkommens durch die Anhänge dieses Beschlusses zu ersetzen.
beschliesst:
1 SR 0.740.72
2 AS 2014 225