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Übereinkommen von Minamata über Quecksilber

Dokument vom 10. Oktober 2013 · Seiten 3917–3964

Amtliche Sammlung · AS 2017 3919Amtliche Sammlung · AS 2017 3917

Art. 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieses Übereinkommens:

a) bedeutet «kleingewerblicher Goldbergbau» den durch einzelne Bergleute

oder Kleinunternehmen mit begrenztem Investitionskapital und begrenzter Herstellung betriebenen Goldbergbau;

b) bedeutet «beste verfügbare Techniken» diejenigen Techniken, die am wirk-

samsten sind, um Emissionen und Freisetzungen von Quecksilber in die Luft, das Wasser und den Boden und deren Auswirkungen auf die Umwelt als Ganzes unter Berücksichtigung wirtschaftlicher und technischer Erwägungen in Bezug auf eine bestimmte Vertragspartei oder eine bestimmte Anlage im Hoheitsgebiet der betreffenden Vertragspartei zu verhindern oder, wenn dies nicht praktikabel ist, zu verringern. In diesem Zusammenhang:

i) bedeutet «beste» am wirksamsten im Hinblick auf die Erreichung eines hohen allgemeinen Schutzniveaus der Umwelt als Ganzes,

ii) bedeutet «verfügbare» Techniken – in Bezug auf eine bestimmte Vertragspartei und eine bestimmte Anlage im Hoheitsgebiet der betreffenden Vertragspartei – diejenigen Techniken, die in einem Massstab entwickelt wurden, der ihre Realisierung in einem einschlägigen Industriesektor unter wirtschaftlich und technisch tragfähigen Bedingungen bei Berücksichtigung der Kosten und des Nutzens gestattet, unabhängig davon, ob diese Techniken im Hoheitsgebiet der betreffenden Vertragspartei eingesetzt oder entwickelt werden, sofern sie nach Feststellung durch diese Vertragspartei für den Betreiber der Anlage zugänglich sind,

iii) bedeutet «Techniken» die eingesetzten Technologien, die Betriebsverfahren und die Art und Weise, in der die Anlagen geplant, gebaut, instand gehalten, betrieben und ausser Betrieb genommen werden;

c) bedeutet «beste Umweltschutzpraktiken» die Anwendung der geeignetsten

Kombination aus Kontrollmassnahmen und Strategien zum Schutz der Umwelt;

d) bedeutet «Quecksilber» elementares Quecksilber (Hg(0), CAS-Nummer

7439-97-6);

e) bedeutet «Quecksilberverbindung» jeden Stoff, der aus Quecksilberatomen

und einem oder mehreren Atomen anderer chemischer Elemente besteht und der sich nur durch chemische Reaktionen in verschiedene Bestandteile trennen lässt;

f) bedeutet «mit Quecksilber versetztes Produkt» ein Produkt oder einen Pro-

duktbestandteil, das beziehungsweise der absichtlich hinzugefügtes Quecksilber oder eine absichtlich hinzugefügte Quecksilberverbindung enthält;

g) bedeutet «Vertragspartei» einen Staat oder eine Organisation der regionalen

Wirtschaftsintegration, der beziehungsweise die zugestimmt hat, durch dieses Übereinkommen gebunden zu sein, und in dem beziehungsweise der das Übereinkommen in Kraft ist;