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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Grenada über den Informationsaustausch in Steuersachen

Dokument vom 19. Mai 2015 · Seiten 49–56

Amtliche Sammlung · AS 2017 49Amtliche Sammlung · AS 2017 49

Originaltext

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Grenada über den Informationsaustausch in Steuersachen

Abgeschlossen am 19. Mai 2015

Von der Bundesversammlung genehmigt am 17. Juni 20161

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 21. Dezember 2016

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung von Grenada,

vom Wunsch geleitet, den Informationsaustausch in Steuersachen zu erleichtern,

haben Folgendes vereinbart:

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich des Abkommens

1. Die zuständigen Behörden der Vertragsparteien leisten einander Unterstützung durch den Austausch von Informationen, die für die Anwendung und Durchsetzung des innerstaatlichen Rechts der Vertragsparteien betreffend die unter dieses Abkommen fallenden Steuern voraussichtlich erheblich sind.

2. Diese Informationen beinhalten Informationen, die für die Festsetzung, Veranlagung und Erhebung dieser Steuern, für die Vollstreckung von Steuerforderungen oder für Ermittlungen in beziehungsweise die Verfolgung von Steuersachen voraussichtlich erheblich sind.

3. Der Informationsaustausch erfolgt gemäss den Bestimmungen dieses Abkommens und die ausgetauschten Informationen sind nach den Bestimmungen von Artikel 7 vertraulich zu behandeln.

4. Die persönlichen Rechte und Sicherheiten, welche die Gesetze oder die Verwaltungspraxis der ersuchten Partei gewähren, bleiben anwendbar, sofern ein wirksamer Informationsaustausch dadurch nicht verhindert oder übermässig verzögert wird.

1 AS 2017 47