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Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Annahme harmonisierter technischer Regelungen für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge eingebaut oder dafür verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Regelungen erteilt wurden

Dokument vom 25. September 2015 · Seiten 5085–5132

Amtliche Sammlung · AS 2017 5085Amtliche Sammlung · AS 2017 5085

Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Annahme harmonisierter technischer Regelungen für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge eingebaut oder dafür verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Regelungen erteilt wurden1

SR 0.741.411; AS 1973 1468

Revidiertes Übereinkommen

Änderungen angenommen am 25. September 2015

In Kraft getreten am 14. September 2017

Übersetzung

Präambel

Die Vertragsparteien,

entschlossen, das Genfer Übereinkommen vom 20. März 19582 über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Motorfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung, geändert am 16. Oktober 19953, zu ändern,

in dem Bestreben, technische Hemmnisse für den internationalen Handel abzubauen, indem harmonisierte technische UN-Regelungen für bestimmte Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile als Mindestanforderungen festgelegt werden, die für die Verwendung in ihren Ländern oder Regionen erfüllt sein müssen;

in Anerkennung der Tatsache, wie wichtig die Leistungsmerkmale von Radfahrzeugen, Ausrüstungsgegenständen und Teilen, die in Radfahrzeuge eingebaut oder dafür verwendet werden können, in den Bereichen Sicherheit, Umweltschutz, Energieeffizienz und Diebstahlschutz für die Entwicklung von Regelungen sind, die tech-

1 Alte Bezeichnungen des Übereinkommens: Genfer Übereinkommen vom 20. März 1958 über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Motorfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung (Ursprüngliche Fassung); Genfer Übereinkommen vom 5. Oktober 1995 über die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge eingebaut oder dafür verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Vorschriften erteilt wurden (Revision 2).

2 AS 1973 1468, 1978 518; BBl 1972 II 315

3 AS 1996 2158