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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Montenegro über soziale Sicherheit

Dokument vom 7. Oktober 2010 · Seiten 107–124

Amtliche Sammlung · AS 2019 116Amtliche Sammlung · AS 2019 107

(3) Rückvergütungen der an die schweizerische Alters- und Hinterlassenenversicherung entrichteten Beiträge, die vor Inkrafttreten des Abkommens erfolgt sind, sowie einmalige Abfindungen nach Artikel 15 Absätze 2–5 stehen der Gewährung ausserordentlicher Renten nach Absatz 1 nicht entgegen; in diesen Fällen werden jedoch die rückvergüteten Beiträge oder die ausgezahlten Abfindungen mit den zu gewährenden Renten verrechnet.

B. Anwendung der Rechtsvorschriften von Montenegro

Art. 17 Zusammenrechnung von Versicherungszeiten

(1) Erfüllt eine Person die nach den Rechtsvorschriften von Montenegro vorgesehenen Voraussetzungen für den Anspruch auf Leistungen der Renten- und Invalidenversicherung nicht allein aufgrund der nach den Rechtsvorschriften von Montenegro zurückgelegten Versicherungszeiten, so werden für den Erwerb des Anspruchs auf diese Leistungen und für deren Berechnung die nach den schweizerischen Rechtsvorschriften zurückgelegten Versicherungszeiten mit den Versicherungszeiten von Montenegro zusammengerechnet, soweit sie sich nicht überschneiden.

(2) Erfüllt eine Person auch bei Anwendung von Absatz 1 die Voraussetzungen für den Leistungsanspruch nicht, so berücksichtigt der Träger von Montenegro auch die Versicherungszeiten, die in einem Drittstaat zurückgelegt worden sind, mit dem Montenegro ein Abkommen über Soziale Sicherheit abgeschlossen hat, welches die Zusammenrechnung der Versicherungszeiten vorsieht.

Art. 18 Berechnung der Leistungen

(1) Entsteht der Anspruch auf Leistungen nur bei Anwendung von Artikel 17, so werden die Leistungen vom zuständigen Träger von Montenegro auf folgende Weise festgestellt:

– Zuerst berechnet er den theoretischen Betrag der Leistung, die der betreffenden Person zustünde, wenn alle Versicherungszeiten nach den von ihm anzuwendenden Rechtsvorschriften zurückgelegt worden wären.

– Dann stellt er den der betreffenden Person tatsächlich zustehenden Betrag aufgrund des theoretischen Betrags im Verhältnis fest, das zwischen den Versicherungszeiten, die nach den von ihm anzuwendenden Rechtsvorschriften zurückgelegt worden sind, und der Gesamtdauer der Versicherungszeiten besteht.

– Übersteigt die Gesamtdauer der nach Artikel 17 zusammengerechneten Versicherungszeiten die nach den Rechtsvorschriften von Montenegro für die Bemessung des Höchstbetrages festgelegte Höchstdauer, so berechnet der Träger von Montenegro die geschuldete Teilleistung nach dem Verhältnis, das zwischen der Dauer der nach den Rechtsvorschriften von Montenegro zurückgelegten Versicherungszeiten und der erwähnten Höchstdauer der Versicherungszeiten besteht.

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