Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA)
Dokument vom 3. April 2019 · Seiten 1367–1374
Amtliche Sammlung · AS 2019 1369Amtliche Sammlung · AS 2019 1367
Art. 1c Vororientierung
Ein Vorhaben, das voraussichtlich der Sachplanpflicht unterliegt und dessen Bedarf von der Elektrizitätskommission bestätigt wurde (Art. 22 Abs. 2bisdes Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 20075) oder anderweitig nachgewiesen wird, kann als Vororientierung in den Sachplan eingetragen werden.
Art. 1d Vorbereitung des Sachplanverfahrens
1Bevor die Gesuchstellerin dem BFE die Durchführung des Sachplanverfahrens für ein Vorhaben, das der Sachplanpflicht unterliegt, beantragt, schliesst sie mit den betroffenen Kantonen eine Koordinationsvereinbarung ab, mit der insbesondere die folgenden Punkte geregelt werden:
a. die Planungsziele;
b. die Zuständigkeiten für die Organisation der Verfahrensschritte;
c. die Mitwirkung und die Information der Gemeinden;
d. der zeitliche Ablauf für die vorgesehenen Verfahrensschritte;
e. das Vorgehen zur Anpassung der kantonalen Planung.
2Sie erstellt Unterlagen für die Beurteilung möglicher Planungsgebiete. Daraus muss hervorgehen, dass das Konflikt- und Optimierungspotenzial hinsichtlich der Raumnutzung ermittelt wurde.
3Die Gesuchstellerin kann mit Zustimmung der betroffenen Kantone in Fällen, in denen der Spielraum für mehrere Planungsgebiete als nicht ausreichend betrachtet wird, auch nur ein Planungsgebiet vorschlagen. Ein solcher Vorschlag ist detailliert zu begründen.
Art. 1e Einleitung des Sachplanverfahrens
1Die Gesuchstellerin beantragt dem BFE die Durchführung des Sachplanverfahrens.
2Dem Antrag sind die folgenden Unterlagen beizulegen:
a. eine Begründung für das Vorhaben sowie Angaben zu dessen Bedarf;
b. die Koordinationsvereinbarung und die Unterlagen nach Artikel 1d.
3Das BFE übermittelt die Unterlagen den in der Raumordnungskonferenz des Bundes vertretenen Ämtern zu einer ersten Stellungnahme. Die Frist für die Stellungnahme beträgt zwei Monate.
4Nach Eingang der Stellungnahmen setzt das BFE innert zwei Monaten eine projektspezifische Begleitgruppe ein, in der folgende Stellen und Organisationen mit je einer Stimme vertreten sind:
a. das Bundesamt für Raumentwicklung;
b. das Bundesamt für Umwelt;