Verordnung über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung (KBFHV)
Dokument vom 7. Dezember 2018 · Seiten 339–342
Amtliche Sammlung · AS 2019 339Amtliche Sammlung · AS 2019 339
Verordnung über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung (KBFHV)
Änderung vom 7. Dezember 2018
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 25. April 20181 über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung wird wie folgt geändert:
Art. 2 Bst. a und b
Diese Verordnung gilt für:
a. Institutionen nach dem 2. Kapitel, die spätestens am 31. Januar 2023 ihren Betrieb aufnehmen, ihr Angebot erhöhen oder mit der Durchführung einer Massnahme beginnen;
b. Projekte mit Innovationscharakter nach dem 3. Kapitel, die spätestens am 31. Januar 2023 beginnen;
Art. 4 Abs. 3 Einleitungssatz und Abs. 4 erster Satz (Betrifft nur den französischen Text) und zweiter Satz
3Ob eine wesentliche Erhöhung des Angebotes vorliegt, wird im Vergleich zum gesamten bestehenden Angebot beurteilt; als wesentliche Erhöhung des Angebotes gilt:
4… Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Kinder, Personal oder Teile der Infrastruktur der bestehenden Kindertagesstätte übernommen werden.