Verordnung über die Reduktion der CO<sub>2</sub>-Emissionen (CO<sub>2</sub>-Verordnung)
Dokument vom 13. November 2019 · Seiten 4335–4378
Amtliche Sammlung · AS 2019 4335Amtliche Sammlung · AS 2019 4335
Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)
Änderung vom 13. November 2019
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die CO2-Verordnung vom 30. November 20121 wird wie folgt geändert:
Ersatz von Ausdrücken
Im ganzen Erlass, ausser in Artikel 4, wird «Unternehmen» ersetzt durch «Betreiber von Anlagen», mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.
Art. 2 Bst. b–d
Im Sinne dieser Verordnung bedeuten:
b. Aufgehoben
c. Feuerungswärmeleistung: einer Anlage maximal zuführbare Wärmeenergie pro Zeiteinheit;
d. Gesamtfeuerungswärmeleistung: Summe der Feuerungswärmeleistungen der Anlagen eines Betreibers, die im Emissionshandelssystem (EHS) berücksichtigt werden;
Art. 5 Abs. 1 Bst. c Ziff. 2 und 3
1Für Projekte und Programme werden Bescheinigungen für Emissionsverminderungen im Inland ausgestellt, wenn:
c. die Emissionsverminderungen:
2. nicht Treibhausgasemissionen betreffen, die vom EHS erfasst sind, und
3. nicht von einem Betreiber mit Verminderungsverpflichtung nach Artikel 66 Absatz 1 erzielt wurden, der gleichzeitig die Ausstellung von Bescheinigungen nach Artikel 12 beantragt; davon ausgenommen sind