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Verordnung über die Reduktion der CO<sub>2</sub>-Emissionen (CO<sub>2</sub>-Verordnung)

Dokument vom 13. November 2019 · Seiten 4335–4378

Amtliche Sammlung · AS 2019 4335Amtliche Sammlung · AS 2019 4335

Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)

Änderung vom 13. November 2019

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die CO2-Verordnung vom 30. November 20121 wird wie folgt geändert:

Ersatz von Ausdrücken

Im ganzen Erlass, ausser in Artikel 4, wird «Unternehmen» ersetzt durch «Betreiber von Anlagen», mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

Art. 2 Bst. b–d

Im Sinne dieser Verordnung bedeuten:

b. Aufgehoben

c. Feuerungswärmeleistung: einer Anlage maximal zuführbare Wärmeenergie pro Zeiteinheit;

d. Gesamtfeuerungswärmeleistung: Summe der Feuerungswärmeleistungen der Anlagen eines Betreibers, die im Emissionshandelssystem (EHS) berücksichtigt werden;

Art. 5 Abs. 1 Bst. c Ziff. 2 und 3

1Für Projekte und Programme werden Bescheinigungen für Emissionsverminderungen im Inland ausgestellt, wenn:

c. die Emissionsverminderungen:

2. nicht Treibhausgasemissionen betreffen, die vom EHS erfasst sind, und

3. nicht von einem Betreiber mit Verminderungsverpflichtung nach Artikel 66 Absatz 1 erzielt wurden, der gleichzeitig die Ausstellung von Bescheinigungen nach Artikel 12 beantragt; davon ausgenommen sind

1 SR 641.711

1 Entscheid zu AS 2019 4335

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