Verordnung über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2 (VPTS)
Dokument vom 12. März 2021 · 2 Seiten
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Verordnung über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2 (VPTS)
Änderung vom 12. März 2021
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 24. Juni 20201 über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2 wird wie folgt geändert:
Art. 15a Verbindung des PT-Systems mit entsprechenden ausländischen
Systemen
1Das PT-System darf nur mit einem ausländischen System verbunden werden (Art. 62a EpG), wenn dieses die Voraussetzungen nach Artikel 60a Absatz 5 Buchstaben a–d EpG erfüllt.
2Bei der Verbindung werden das VA-Backend und das ausländische System an ein Verbindungssystem zur gegenseitigen Übermittlung der privaten Schlüssel der infizierten teilnehmenden Personen angeschlossen.
3Das Verbindungssystem untersteht den folgenden Regeln:
a. Es wird vom BAG oder von der zuständigen ausländischen Stelle betrieben.
b. Für den Quellcode und die technischen Spezifikationen der vom BAG betriebenen Verbindungssysteme gelten Artikel 60a Absatz 5 Buchstabe e EpG und Artikel 14 dieser Verordnung.
c. Die Bearbeitungszwecke richten sich nach Artikel 60a Absatz 2 EpG.
d. Die Daten des Systems können dem BFS und der zuständigen ausländischen Stelle zu Statistikzwecken in vollständig anonymisierter Form bekanntgegeben werden.