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Verordnung über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2 (VPTS)

Dokument vom 12. März 2021 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 144Amtliche Sammlung · AS 2021 144

www.bundesrecht.admin.ch

Verordnung über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2 (VPTS)

Änderung vom 12. März 2021

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 24. Juni 20201 über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2 wird wie folgt geändert:

Art. 15a Verbindung des PT-Systems mit entsprechenden ausländischen

Systemen

1Das PT-System darf nur mit einem ausländischen System verbunden werden (Art. 62a EpG), wenn dieses die Voraussetzungen nach Artikel 60a Absatz 5 Buchstaben a–d EpG erfüllt.

2Bei der Verbindung werden das VA-Backend und das ausländische System an ein Verbindungssystem zur gegenseitigen Übermittlung der privaten Schlüssel der infizierten teilnehmenden Personen angeschlossen.

3Das Verbindungssystem untersteht den folgenden Regeln:

a. Es wird vom BAG oder von der zuständigen ausländischen Stelle betrieben.

b. Für den Quellcode und die technischen Spezifikationen der vom BAG betriebenen Verbindungssysteme gelten Artikel 60a Absatz 5 Buchstabe e EpG und Artikel 14 dieser Verordnung.

c. Die Bearbeitungszwecke richten sich nach Artikel 60a Absatz 2 EpG.

d. Die Daten des Systems können dem BFS und der zuständigen ausländischen Stelle zu Statistikzwecken in vollständig anonymisierter Form bekanntgegeben werden.

1 SR 818.101.25