Beschluss des Gemischten Ausschusses Schweiz-China zur Änderung des Artikels 3.13 Direkttransport, Anlagen 1 und 2 des Anhangs III
Dokument vom 14. September 2016 · 2 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 471Amtliche Sammlung · AS 2021 471
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Übersetzung
Freihandelsabkommen vom 6. Juli 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepublik China1
Beschluss des Gemischten Ausschusses Schweiz-China zur Änderung des Artikels 3.13 Direkttransport, Anlagen 1 und 2 des Anhangs III2
Angenommen am 14. September 2016
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 1. September 2021
Der Text von Absatz 4 von Artikel 3.13. des Freihandelsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepublik China wird durch folgenden Text ersetzt:
«4. Die Zollbehörden der einführenden Vertragspartei können verlangen, dass der Importeur der oben genannten Erzeugnisse mittels geeigneter Nachweise belegt, dass die Bedingungen von Absatz 2 erfüllt wurden.»
1 SR 0.946.292.492
2Mit Ausnahme der vorliegenden Anpassungen wird dieser Beschluss weder in der AS
noch in der SR veröffentlicht. Er kann in englischer Originalsprache beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Vertrieb Publikationen, 3003 Bern bezogen werden und ist auf der Internetseite des Staatssekretariates für Wirtschaft verfügbar: www.seco.
admin.ch/seco/de/home/Aussenwirtschaftspolitik_Wirtschaftliche_Zusammenarbeit/ Wirtschaftsbeziehungen/Freihandelsabkommen/partner_fha/partner_weltweit/china/ Abkommenstexte.html.