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Verordnung 3 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) (Covid-19-Verordnung 3)

Dokument vom 25. August 2021 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 507 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 507

Covid-19-Verordnung 3 AS 2021 507

Art. 24g

Bisheriger Art. 24e

Art. 26 Abs. 6

6Bietet der Leistungserbringer Leistungen nach Anhang 6 an, die von der getesteten Person selber zu bezahlen sind, so muss er diese vor der Durchführung des Tests darüber informieren, dass eine Kostenübernahme nach Artikel 26b möglich wäre.

Art. 26a Abs. 1 Einleitungssatz

1Wird die Leistung im Rahmen einer Analyse auf Sars-CoV-2 nach Anhang 6 Ziffer 1 von einem Leistungserbringer durchgeführt, der über eine Zahlstellenregisternummer (ZSR-Nummer) verfügt, so wird die Vergütung der Leistungen nach dem System des Tiers payant im Sinne von Artikel 42 Absatz 2 KVG2 von folgenden Versicherern geschuldet:

Art. 26b Abs. 6bisund 6ter

Aufgehoben

Art. 28c Übergangsbestimmung zur Änderung vom 25. August 2021

Gestützt auf Artikel 24a des bisherigen Rechts zulässige Sars-CoV-2-Schnelltests zur Fachanwendung dürfen bis zum 25. Oktober 2021 weiter verwendet werden, sofern die Anforderungen nach Artikel 24 erfüllt sind.

II

1Anhang 5a wird aufgehoben.

2Anhang 6 wird gemäss Beilage geändert.

III

1Die Änderung vom 13. Januar 20213 der Covid-19-Verordnung 3 wird wie folgt geändert:

Ziff. IV Abs. 2

2Sie gilt bis zum 30. September 2021; danach sind alle darin enthaltenen Änderungen hinfällig.

2 SR 832.10

3 AS 2021 5, 109, 167, 218, 296, 378