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Verordnung des UVEK über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV)

Dokument vom 25. August 2021 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 562 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 562

Programm Agglomerationsverkehr. V des UVEK AS 2021 562

Art. 1a Vorschlag auf Aufnahme oder Streichung einer Gemeinde

1Die Kantone oder eine Trägerschaft können dem UVEK im Rahmen jeder neuen Generation des Programms Agglomerationsverkehr die Aufnahme einzelner Gemeinden in den Anhang oder die Streichung einzelner Gemeinden aus dem Anhang vorschlagen.

2Die Vorschläge sind gemäss den Vorgaben des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) einzureichen.

3Der Vorschlag wird berücksichtigt, wenn das Erfordernis der räumlichen Kohärenz (Art. 19 Abs. 2 MinVV) erfüllt ist.

Gliederungstitel vor Art. 1b

1a. Abschnitt: Anforderungen an Agglomerationsprogramme

Art. 1b Aufbau eines Agglomerationsprogramms

Ein Agglomerationsprogramm muss mindestens die folgenden Teile enthalten:

a. Hauptteil;

b. Massnahmenteil;

c. falls in einer Vorgängergeneration eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen wurde: Umsetzungstabellen, unter Angabe der vom ARE verlangten Informationen und einschliesslich kartografischer Darstellungen.

II

Diese Verordnung erhält neu einen Anhang gemäss Beilage.

III

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2021 in Kraft.

25. August 2021 Eidgenössisches Departement für Umwelt,

Verkehr, Energie und Kommunikation:

Simonetta Sommaruga