Verordnung des UVEK über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV)
Dokument vom 25. August 2021 · 10 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 562 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 562
Programm Agglomerationsverkehr. V des UVEK AS 2021 562
Art. 1a Vorschlag auf Aufnahme oder Streichung einer Gemeinde
1Die Kantone oder eine Trägerschaft können dem UVEK im Rahmen jeder neuen Generation des Programms Agglomerationsverkehr die Aufnahme einzelner Gemeinden in den Anhang oder die Streichung einzelner Gemeinden aus dem Anhang vorschlagen.
2Die Vorschläge sind gemäss den Vorgaben des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) einzureichen.
3Der Vorschlag wird berücksichtigt, wenn das Erfordernis der räumlichen Kohärenz (Art. 19 Abs. 2 MinVV) erfüllt ist.
Gliederungstitel vor Art. 1b
1a. Abschnitt: Anforderungen an Agglomerationsprogramme
Art. 1b Aufbau eines Agglomerationsprogramms
Ein Agglomerationsprogramm muss mindestens die folgenden Teile enthalten:
a. Hauptteil;
b. Massnahmenteil;
c. falls in einer Vorgängergeneration eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen wurde: Umsetzungstabellen, unter Angabe der vom ARE verlangten Informationen und einschliesslich kartografischer Darstellungen.
II
Diese Verordnung erhält neu einen Anhang gemäss Beilage.
III
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2021 in Kraft.
25. August 2021 Eidgenössisches Departement für Umwelt,
Verkehr, Energie und Kommunikation:
Simonetta Sommaruga