Abkommen vom 4. April 2019 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldova über den Luftlinienverkehr
Dokument vom 4. April 2019 · 16 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 566Amtliche Sammlung · AS 2021 566
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Originaltext
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldova über den Luftlinienverkehr
Abgeschlossen am 4. April 2019
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 9. September 2021
Der Schweizerische Bundesrat
und
die Regierung der Republik Moldova
(nachstehend die «Vertragsparteien»):
in dem Wunsch, ein internationales Luftverkehrssystem auf der Grundlage des am Markt herrschenden Wettbewerbs zwischen Luftfahrtunternehmen mit einem Mindestmass an staatlichen Eingriffen und staatlicher Regulierung zu fördern;
in dem Wunsch, den Ausbau von Möglichkeiten für internationale Luftverkehrslinien zu erleichtern;
in Anerkennung der Tatsache, dass leistungs- und wettbewerbsfähige internationale Luftverkehrslinien den Handel, den Wohlstand der Konsumenten und das wirtschaftliche Wachstum fördern;
in dem Wunsch, es den Luftfahrtunternehmen zu ermöglichen, Reisenden und Versendern wettbewerbsfähige Preise und Dienstleistungen in offenen Märkten anzubieten;
in dem Wunsch, im internationalen Luftverkehr ein Höchstmass an Sicherheit zu gewährleisten, und unter Bekundung ihrer tiefen Besorgnis über Handlungen oder Bedrohungen, die sich gegen die Sicherheit von Luftfahrzeugen richten und die Sicherheit von Personen oder Sachen gefährden, den Luftverkehrsbetrieb beeinträchtigen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Sicherheit der Zivilluftfahrt untergraben;
als Vertragsparteien des am 7. Dezember 19441 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt,
haben Folgendes vereinbart: