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Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR)

Dokument vom 23. März 2021 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 629Amtliche Sammlung · AS 2021 629

www.bundesrecht.admin.ch

Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR)

Änderung vom 23. März 2021

Das Bundesverwaltungsgericht

erlässt folgendes Reglement:

I

Das Geschäftsreglement vom 17. April 20081 für das Bundesverwaltungsgericht wird wie folgt geändert:

Art. 7

Aufgehoben

Art. 15 Abs. 1 Einleitungsteil

1Der Generalsekretär oder die Generalsekretärin steht der Gerichtsverwaltung einschliesslich der wissenschaftlichen Dienste vor und übt die Aufsicht über die Geschäftsführung der Schätzungskommissionen und ihrer Präsidenten oder Präsidentinnen aus. Er oder sie ist zuständig für die Vorbereitung und Ausführung der vom Gesamtgericht, der Verwaltungskommission und der Präsidentenkonferenz gefassten Beschlüsse. Dabei ist er oder sie insbesondere zuständig für:

Art. 23 Abs. 1

1Die erste Abteilung behandelt Geschäfte, die ihren Schwerpunkt in den Bereichen Infrastruktur, Umwelt, Abgaben und Personal haben, sowie Verfahren aufgrund des Nachrichtendienstgesetzes vom 25. September 20152.

1 SR 173.320.1

2 SR 121