Luftreinhalte-Verordnung (LRV)
Dokument vom 20. Oktober 2021 · 6 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 632 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 632
Luftreinhalte-Verordnung AS 2021 632
Art. 36 Abs. 1 Bst. a
1Der Bund vollzieht die Vorschriften über:
a. die Marktüberwachung bei Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen sowie bei Maschinen und Geräten mit Verbrennungsmotor (Art. 37);
Art. 37 Sachüberschrift und Abs. 1 Einleitungssatz
Marktüberwachung bei Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen sowie bei Maschinen und Geräten mit Verbrennungsmotor
1Das BAFU kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften über das Inverkehrbringen von Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen sowie von Maschinen und Geräten mit Verbrennungsmotor. Es kontrolliert insbesondere:
4. Kapitel 3a. Abschnitt (Art. 42a)
Aufgehoben
II
Die Anhänge 2, 3 und 4 werden gemäss Beilage geändert.
III
Die Abfallverordnung vom 4. Dezember 20152 wird wie folgt geändert:
Anhang 4
Ziff. 1.1 Einleitungssatz und Tabelle, Grenzwert für Benzo[a]pyren
1.1 Abfälle dürfen als Rohmaterial bei der Herstellung von Zementklinker verwendet werden, wenn sie die nachfolgenden Grenzwerte (Gesamtgehalte) nicht überschreiten und der hergestellte Zementklinker die Anforderungen nach Ziffer 1.6 einhält:
Stoff Grenzwert in mg/kg
Trockensubstanz ... ...
Benzo[a]pyren10
... …