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Verordnung über Zertifikate zum Nachweis einer Covid-19-Impfung, einer Covid-19-Genesung oder eines Covid-19-Testergebnisses (Covid-19-Verordnung Zertifikate)

Dokument vom 3. November 2021 · 16 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 653 S. 5Amtliche Sammlung · AS 2021 653

Covid-19-Verordnung Zertifikate AS 2021 653

Art. 25 Abs. 2

2Für folgende Covid-19-Zertifikate werden Signaturzertifikate nicht an ausländische Systeme geliefert:

a. Covid-19-Impfzertifikate nach Artikel 15 Absatz 3;

b. Covid-19-Genesungszertifikate nach Artikel 16 Absatz 3;

c. Covid-19-Ausnahmezertifikate nach Artikel 21a Absatz 1.

Art. 29 Abs. 3

3Wer ein Zertifikat zur Überprüfung erhält, darf dieses und die daraus ausgelesenen Informationen nicht aufbewahren oder zu einem anderen Zweck als der Überprüfung verwenden. Ausgenommen ist die Hinterlegung der Gültigkeitsdauer des Zertifikats bei Einrichtungen, zu denen nur Personen Zugang haben, die über eine persönliche Berechtigung für einen wiederholten Zugang verfügen. Die betroffene Person muss vorgängig über die Art und den Umfang der Datenbearbeitung angemessen informiert werden und in diese ausdrücklich einwilligen.

II

1Die Anhänge 1–3 werden gemäss Beilage geändert.

2Diese Verordnung erhält neu einen Anhang 4a gemäss Beilage.

III

Die Änderung anderer Erlasse wird im Anhang geregelt.

IV

Die Änderung vom 1. Oktober 202110 der Covid-19-Verordnung 3 vom 19. Juni 202011 wird wie folgt geändert:

Ziff. IV Abs. 2

2Aufgehoben

10AS 2021 594

11 SR 818.101.24