Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
Dokument vom 3. November 2021 · 42 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 706 S. 4Amtliche Sammlung · AS 2021 706
Invalidenversicherung. V AS 2021 706
2Es kann nähere Vorschriften über die Liste erlassen.
Art. 3terBeginn und Dauer der medizinischen Massnahme
zur Behandlung von Geburtsgebrechen
1Der Anspruch auf Behandlung eines Geburtsgebrechens beginnt mit der Einleitung von medizinischen Massnahmen, frühestens jedoch nach vollendeter Geburt.
2Er erlischt am Ende des Monats, in dem die versicherte Person das 20. Altersjahr vollendet hat.
Art. 3quater
Aufgehoben
Art. 3quinquiesAmbulant erbrachte medizinische Pflegeleistungen
1Als ambulant erbrachte medizinische Pflegeleistungen nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b IVG gelten Massnahmen, die von Pflegefachpersonen erbracht werden und die der Abklärung, Beratung und Koordination sowie der Untersuchung und Behandlung der versicherten Person dienen.
2Nicht als ambulant erbrachte medizinische Pflegeleistungen nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b IVG gilt die Behandlung in einem Spital oder Pflegeheim.
3Erfordert der Gesundheitszustand der versicherten Person eine Langzeitüberwachung im Rahmen der Durchführung einer Massnahme zur Untersuchung und Behandlung, so vergütet die Invalidenversicherung die von Pflegefachpersonen erbrachten Leistungen für bis zu 16 Stunden pro Tag. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) regelt diejenigen Fälle, in denen eine weitergehende Vergütung angezeigt ist.
4Das EDI erlässt Ausführungsbestimmungen über Inhalt und Umfang der ambulant erbrachten medizinischen Pflegeleistungen.
Art. 3sexiesGeburtsgebrechen-Spezialitätenliste
1Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erstellt nach Anhören der Eidgenössischen Arzneimittelkommission nach Artikel 37e der Verordnung vom 27. Juni 19952 über die Krankenversicherung (KVV) die Liste der Arzneimittel zur Behandlung von Geburtsgebrechen nach Artikel 14terAbsatz 5 IVG (Geburtsgebrechen-Spezialitätenliste).
2Ein Arzneimittel wird in die Geburtsgebrechen-Spezialitätenliste aufgenommen, wenn:
a. es ausschliesslich zur Behandlung von Geburtsgebrechen nach Artikel 3bis Absatz 1 indiziert ist; und