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Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV)

Dokument vom 10. November 2021 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 733 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 733

Einreise und Visumerteilung. V AS 2021 733

Art. 30 Abs. 3

3Die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen werden von den für die Grenzkontrollen zuständigen Mitarbeitenden des BAZG im Einvernehmen mit den Grenzkantonen durchgeführt.

Art. 31 Abs. 2 und 4

2Die für die Grenzkontrollen zuständigen Mitarbeitenden der Kantone und des BAZG erledigen die Personenkontrollen an der Grenze. Die Mitarbeitenden des BAZG üben diese Tätigkeit sowohl im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben als auch gemäss den Vereinbarungen zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement und den Kantonen aus (Art. 9 Abs. 2 AIG und Art. 97 des Zollgesetzes vom 18. März 20055).

4Die Kantone können die für die Grenzkontrollen zuständigen Mitarbeitenden des BAZG ermächtigen, die Wegweisungsverfügung nach Artikel 64 Absatz 1 Buchstaben a und b AIG zu erlassen und zu eröffnen.

Art. 32 Abs. 2 Bst. d

Aufgehoben

Gliederungstitel vor Art. 45

9. Abschnitt: Automatisierte Grenzkontrolle am Flughafen

Art. 45

An der automatisierten Grenzkontrolle können die folgenden ausländischen Personen teilnehmen, sofern sie die Voraussetzungen nach Artikel 103g Absatz 2 AIG erfüllen:

a. Staatsangehörige von EU- oder EFTA-Staaten;

b. Drittstaatsangehörige.

Art. 46–53

Aufgehoben

II

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2022 in Kraft.

10. November 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Guy Parmelin

Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

5 SR 631.0