Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV)
Dokument vom 10. November 2021 · 4 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 733 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 733
Einreise und Visumerteilung. V AS 2021 733
Art. 30 Abs. 3
3Die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen werden von den für die Grenzkontrollen zuständigen Mitarbeitenden des BAZG im Einvernehmen mit den Grenzkantonen durchgeführt.
Art. 31 Abs. 2 und 4
2Die für die Grenzkontrollen zuständigen Mitarbeitenden der Kantone und des BAZG erledigen die Personenkontrollen an der Grenze. Die Mitarbeitenden des BAZG üben diese Tätigkeit sowohl im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben als auch gemäss den Vereinbarungen zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement und den Kantonen aus (Art. 9 Abs. 2 AIG und Art. 97 des Zollgesetzes vom 18. März 20055).
4Die Kantone können die für die Grenzkontrollen zuständigen Mitarbeitenden des BAZG ermächtigen, die Wegweisungsverfügung nach Artikel 64 Absatz 1 Buchstaben a und b AIG zu erlassen und zu eröffnen.
Art. 32 Abs. 2 Bst. d
Aufgehoben
Gliederungstitel vor Art. 45
9. Abschnitt: Automatisierte Grenzkontrolle am Flughafen
Art. 45
An der automatisierten Grenzkontrolle können die folgenden ausländischen Personen teilnehmen, sofern sie die Voraussetzungen nach Artikel 103g Absatz 2 AIG erfüllen:
a. Staatsangehörige von EU- oder EFTA-Staaten;
b. Drittstaatsangehörige.
Art. 46–53
Aufgehoben
II
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2022 in Kraft.
10. November 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Guy Parmelin
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr